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Offener Brief an die Grünen
Auf dem Weg zu Koalitionen und Kompromissen.

Wie aus der Presse zu erfahren werden die Grünen, mit der ebenso wie die SPD vorgestrigen CDU eine sogenannte „große Koalition“ eingehen. Möglicherweise die letzte in einem Bundesland. Denn die großen Koalitionen, die mit ausreichender Mehrheit versehenen Zweierkoalitionen, wie wir sie aus der Geschichte der Bundesrepublik kennen, werden immer kleiner, gehen nicht mehr, bis sie ganz verschwinden werden. Einer der Gründe ist, dass die Parteien immer ähnlicher wurden/werden, wie z.B. CDU und SPD oder Grüne und CDU. Der Wähler erkennt bei den Parteien keine Profile, keine Konturen, keine Alternativen mehr, wählt sie nicht mehr und sucht eine profilierte oder was er dafür hält. Andererseits wird der/die PolitikerIn gewinnen, der/die selbst entscheidende Konturen, Profile hat und über die verblassenden Parteien hinweg fähig ist, Mehrheiten, Problemlösungen, Kompromisse zustande zu bringen. Kompromisslosigkeit und Alternativlosigkeit gehören ebenso der Vergangenheit an wie Denken und Handeln in Schwarz-Weiß und Rechts-Links. Unsere bunte, plurale, lebendige, vielfältige, spannungsgeladene und ausgleichsbedürftige Gesellschaft muss sich unsere Parteien zum Vorbild nehmen. Nicht noch beliebiger, noch weniger unterscheidbarer werden, sondern Vertretung eindeutiger Positionen, die klare, vertretbare Kompromisse, nicht Diktate, Ausgleich erlauben. Kompromiss ist nichts „faules“, Kompromiss ist die Handschrift, das Ergebnis der beteiligten Politiker, die fair und beharrlich miteinander um eine saubere Lösung gerungen haben

Die früheren SPD-, CDU- Wähler, vielleicht auch viele Grüne-Wähler werden sich damit äußerst schwer tun. Ein anderes Verhalten, Denken und Handeln ist gefordert. Ich befürchte, dass viele Neu-Grünen-Wähler bei den nächsten Wahlen, spätestens in fünf Jahren ihre Wahlentscheidung revidieren werden. Die Frage taucht auf und ist berechtigt, wird damit das Suchen und Finden fester, vor allem großer Koalitionen hin-,überfällig? Sind nicht Minderheitsregierungen,-koalitionen, die von Fall zu Fall die jeweilig erforderlichen Mehrheiten suchen, möglich, sinnvoll?-

Vor diesem Hintergrund erlauben Sie mir die Frage: Warum bilden die Grünen, Sie Herr Kretschmann Sie keine Minderheitsregierung, mit oder ohne SPD? Sie müssten dann jeweils für Ihre Ziele im Parlament durch überzeugende Kompromisse die notwendigen Mehrheiten suchen. Ich bin überzeugt, Sie werden diese im Parlament erhalten, denn alle anderen Parteien, vielleicht mit Ausnahme der AfD, fürchten Neuwahlen wie der Teufel das Weihwasser. Sie würden jedoch Ihre Glaubwürdigkeit und Ihr Vertrauen behalten, das Fiasko in fünf Jahren vermeiden.

Roland Ostertag 05.04.2016